Justiz Baden-Württemberg — IZMR und VG Karlsruhe
von Politaia Feststellungsaufträge des IZMR an das VG Karlsruhe 14.02.2012 – Gegenstand der drei Verhandlungen vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe war die Gründungsurkunde des Landes...
View ArticleBefürwortung von Scheinurteilen – Petitionsausschuss Schleswig-Holstein eine...
von Sich.-Ing. J. Hensel Nachdem der Petitionsausschuss im Landtag Schleswig-Holstein unendlich viele Rechtsmissbräuche i.S.d. Artikel 5 (1) i.V.m. Art. 14 (1) ICCPR und Korruption durch...
View ArticleStaatsanwälte und ihre Vertuschung und Verheimlichung eigener Machenschaften
von Sich.-Ing.J.Hensel Die Bestechung da oben, interessiert mich nicht, die Weisung des Vorgesetzten, stört mich nicht, die Einflussnahme von oben, irritiert mich nicht, der Ladendiebstahl ist strafbar...
View ArticleExekutive ohne Legitimation – Strafanzeige und Strafantrag an den...
von Sich.-Ing. J. Hensel Exekutive ohne Legitimation Der Fall Landeskasse Schleswig-Holstein Nachdem ich von der Landeskasse Schleswig-Holstein in einer angeblichen Bußgeldsache eine nicht legale...
View ArticleSozialgericht, Landessozialgericht verletzten SGB und GG
von Aufgewachter Ich habe hier einen recht interessanten Fall eines laufenden Verfahrens eines Hartz-IV Beziehers mit dem Thema “Sozialgericht, Landessozialgericht verletzten SGB und GG / Wie kann das...
View ArticleDer absolute Wahnsinn nimmt seinen Lauf
von Freeman Folgendes Mail hat mich von einer ASR-Leserin erreicht, welche die Situation in Deutschland drastisch beschreibt: Hallo Freeman, in Anbetracht dessen, dass auch diese Email unter Garantie...
View ArticleHartz IV: Was tun bei Eingliederungsvereinbarung
von Volksbewegung “Eingliederungsvereinbarungen”, die im folgenden nur “EGV” genannt werden, sind, wie das gesamte Hartz-IV-System generell, schlichtweg dummes Zeug, weil Hartz-IV und diese EGV allein...
View ArticleStaatlich organisierte Rechtsbeugung bei Armen
von monopoli Ein Prüfbericht des Bundesarbeitsministeriums kommt zu dem Ergebnis, dass alle geprüften Eingliederungsvereinbarungen (EGV), die mit HartzIV-Beziehern im Jahre 2010 geschlossen worden...
View Article§ 63 – Jeder kann der Nächste sein
von Sich.-Ing.J.Hensel Nachdem im Jahre des Mauerfalls die neue STASI in Gestalt von IM ERIKA, IM LARVE u.a. das Grundgesetz via Artikel 4 Ziff. 2 EinigVtr. aus der Rechtsverbindlichkeit entlassen bzw....
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